Bocholt. Die Stadtwacht in Bocholt wird, sodie Stadt Bocholt, mit Body-Cams ausgestattet. Diese sollen zur Deeskalation gefährlicher Situationen beitragen. In anderen Städten werden die-Cams bereits eingesetzt.
Menschen sollen sich sicher fühlen
Ordnungsämter und Kommunale Ordnungsdienste (KOD) unterstützen vielerorts den polizeilichen Vollzugsdienst in den Innenstädten und leisten einen wichtigen Beitrag dafür, dass sich Menschen in der Öffentlichkeit wohl und sicher fühlen können.
Grundsätzliche Richtungsentscheidung
Aber besonders in der Corona-Krise sind die kommunalen Ordnungskräfte zunehmend Anfeindungen und Gewalt ausgesetzt. Die immer dramatischer werdenden Übergriffe haben den Landtag in NRW zu einer grundsätzlichen Richtungsentscheidung bewogen.
Display durch Berührung einschalten
Die Geräte, die etwa die Größe eines üblichen Smartphones haben, sind mit einer Kamera und einem Display auf der Frontseite ausgestattet. Und das hat einen guten Grund: Kommt es im Einsatz zu einer Konfliktsituation, können die Mitarbeiter der Stadtwacht das Display durch eine Berührung einschalten.
Angreifer sieht sich im Display
“Der Angreifer sieht sich dann selbst im Display”, erklärt Markus Telahr vom Fachbereich Öffentliche Ordnung. Und das wirke deeskalierend, erklärt Telahr.
Positive Erfahrungen
Laut Hersteller Netco sei die Zahl der Übergriffe im Einsatz nach der Einführung der Bodycams in der Stadt Duisburg dort um 75 Prozent zurückgegangen. Der Einsatz der Kameras hat demnach vor allen Dingen eine präventive Funktion: Konflikte sollen so bereits verhindert werden, bevor sie eskalieren können.
Fotos zum Beitrag: Stadt Bocholt
Gesetzesänderung ermöglicht Einsatz
Bodycams werden bereits seit einiger Zeit von den Polizeibehörden zur Dokumentation von Konfliktsituationen eingesetzt. Der Einsatz für kommunale Ordnungsbehörden sei nun durch eine Gesetzesänderung in Nordrhein-Westfalen möglich geworden. “Für den Einsatz gelten strenge Regelungen”, sagt Markus Telahr.
Mit Datenschutzbeauftragten abgestimmt
So sei der Einsatz mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten abgestimmt: Werden Aufzeichnungen erstellt, werden diese – sofern sie nicht für die Verfolgung von Straftaten benötigt werden – automatisch nach einer festgelegten Zeit gelöscht. Zugriff auf die Videoaufnahmen haben nur Ordnungsamtsmitarbeitende mit der entsprechenden Berechtigung.
Angriffe auch psychisch eine Belastung
“Die Vollzugskräfte der Ordnungsbehörden sehen sich im Dienst, wie die Polizei und Rettungskräfte, immer wieder verbalen und gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt”, heißt es im Gesetzesentwurf des Landes NRW. Solche Angriffe und Bedrohungen führten nicht nur zu körperlichen Beeinträchtigungen, sondern auch zu seelischen und psychischen Belastungen der Mitarbeiter.
Daten lokal und verschlüsselt
Die Bodycams verfügen nicht über eine Internetverbindung, die Daten werden lokal und verschlüsselt auf den Geräten gespeichert. Nach dem Einsatz werden die Videos über eine lokale Verbindung auf einen städtischen Server gespeichert. Auch dort bleiben sie verschlüsselt und können nur mit einem Passwort entschlüsselt werden.
Zwar verfügen die Kameras über eine Voraufnahmefunktion, jedoch werden die Daten nicht gespeichert. Erst wenn ein Mitarbeiter das Display des Gerätes aktiviert, werden die Daten aufgezeichnet und lokal auf dem Gerät abgespeichert.
Aufzeichnungen auch für Ermittlungsbehörden
Die aufgezeichneten Medien werden nach der Übertragung auf den städtischen Server vom lokalen Gerät entfernt. Auf dem Server verbleiben die Videos für wenige Tage und werden dann automatisch gelöscht. Kommt es im Einsatz zu einem strafrechtlich relevanten Vorgang, können die Aufzeichnungen separat gespeichert werden, um sie beispielsweise den Ermittlungsbehörden zur Verfügung stellen zu können.
Körpernahe Einsatzgeräte
Um den Kommunalen Ordnungsdienst sowohl technisch weiter zu entwickeln als auch den Entwicklungen der Einsatzbedingungen anzupassen, werden ab sofort körpernah getragene Einsatzgeräte, sogenannte Bodycams, im Außendienst eingesetzt.
Übergriffe extremer geworden
Die Zahl der Übergriffe gegenüber Ordnungsdienstkräften ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Die mittlerweile immer wiederkehrenden Vorkommnisse von verbalen und auch körperlichen Angriffen sind längst keine Seltenheit mehr. Ebenso hat sich die Qualität der Übergriffe massiv verändert und sind erheblich extremer geworden.
Primär präventiver Charakter
Bodycams sollen als ergänzendes Einsatzmittel zur Deeskalation und Eigensicherung eingesetzt werden, wodurch eine Reduzierung der hohen Fallzahlen von „Gewalt gegen Ordnungsdienstkräfte“ erreicht werden soll. Der Einsatz von Bodycams und die anlassbezogene Fertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen in konfliktbehafteten Kontrollsituationen haben in diesem Kontext primär präventiven Charakter.
